As of: 10.03.2009Expertenworkshop 2006

Im Rahmen des Expertenworkshops wurde festgestellt, dass sich die Märkte für Recycling- und Entsorgungstechniken in den Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländern so stark unterscheiden, dass an sie strategisch und methodisch unterschiedlich herangegangen werden muss. Bereits beim Markteintritt ist den unterschiedlichen kulturellen, politischen, sozialen, religiösen und geographischen Bedingungen Rechnung zu tragen.

Größeren Unterstützungsbedarf für Exportaktivitäten sahen die Teilnehmer vor allem für kleine und kleinste Unternehmen sowohl im Bereich Finanzierung als auch im Bereich Marketing, während große und mittlere Unternehmen durch eigene Strategien weniger Unterstützung brauchen.

Dem rechtlichen Rahmen in den Zielländern wurde eine hohe Bedeutung beigemessen, damit die Planungs- und Investitionssicherheit der Technologieanbieter gewährleistet werden kann. Wichtige Stichworte waren hier auch die Transparenz der Genehmigungsverfahren und der Patentschutz.

Im Rahmen der Diskussion über den Bau von Deponien in Entwicklungsländern wurde vorgeschlagen, dass in den weniger entwickelten Ländern politisch darauf hingewirkt wird, terminliche Vorgaben zur Umsetzung von abfallwirtschaftlichen    Standards festzulegen ähnlich dem Zeitplan für die neuen EU-Länder zur Umsetzung der EU-Deponie-Richtlinie und anderer abfallwirtschaftlicher Maßnahmen. Nach Einschätzung der Workshopteilnehmer sollten in den Entwicklungsländern zunächst realistische Ziele in Form von Pilotprojekten verfolgt werden.

Die Finanzierung des Baus und Betriebs von Anlagen ist entweder durch staatliche Zuwendungen, Förderinstrumente und Bürgschaften oder durch eindeutige und garantierte Gebührenstrukturen sicherzustellen. Bei der Finanzierung von Technologieexport ist zu unterscheiden nach Eigenfinanzierung durch das Importland und nach im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit erteilten Zuschüssen oder zinsverbilligten Darlehen, die in der Regel nur an öffentliche Hände vergeben werden.

Eine große Bedeutung wurde der Befähigung der Menschen vor Ort durch    Know-how-Transfer (Umweltbildung, Aus- und Weiterbildung der relevanten Entscheidungsträger und Akteure), des sogenannten Capacity Building, als wichtiger Voraussetzung für die Entwicklung einer nachhaltigen Abfallwirtschaft beigemessen. Eine bessere fachliche Qualifikation der Mitarbeiter von zuständigen Behörden und operativen Betrieben wird als dringend erforderlich gesehen, damit sich eine Kommunikationsebene entwickeln kann, auf der neue umweltfreundliche Verfahren und Methoden überhaupt nachgefragt, angeboten und implementiert werden können. Als Adressaten für Capacity Building wurden neben den Entscheidungsträgern vor allem der kommunalen Parlamente Mitarbeiter der Genehmigungsbehörden und Betreiberpersonal ausgemacht. Aber auch die Bewusstseinsbildung für Umweltfragen in der Zivilbevölkerung und die Förderung der Umweltbildung wird als wichtiger Faktor angesehen.

Weitere strategische Maßnahmen sind nach Einschätzung der Workshopteilnehmer die Nutzung und Belebung der z. T. seit Jahrzehnten bestehenden Städtepartnerschaften als Türöffner im Bereich Abfallwirtschaft und als Basis langfristiger Geschäftsverbindungen sowie ein verstärkter Informationsaustausch zwischen den relevanten Bundesministerien. Empfohlen wurde der Informationsaustausch zwischen Umwelt- und Wirtschaftsministerien aus Bund und Ländern insbesondere in Bezug auf Geschäfts- und Kooperationsreisen. Wünschenswert ist auch eine gemeinsame Koordination der verschiedenen Aktivitäten der einzelnen Bundesländer. Angeregt wurde die Verbesserung der Informationsbasis durch eine für alle KMU frei zugängliche Internetplattform. Als Beispiel wurde die NAX-Plattform der Architekten genannt.

Folgende Maßnahmen wurden anhand der Erfahrungen und der von den Experten diskutierten Empfehlungen von der KNOTEN WEIMAR GmbH vorgeschlagen:

• Bildung eines Netzwerkes der beteiligten Akteure;
• Aufbau einer Internetplattform zum Informationsaustausch und zur Stärkung der Vernetzung;
• Aufbau einer Kompetenzplattform;
• "Kick-Off-Meeting" zur Erläuterung und Einrichtung der Internet-Plattform;
• "Best practice"-Beispiele.

Als zentrales Ergebnis des Workshops lässt sich festhalten, dass eine verstärkte Zusammenarbeit unter dem Dach einer gemeinsamen Exportinitiative von allen Teilnehmern als notwendig und sinnvoll erachtet wird. Im Zentrum steht dabei die Entwicklung einer systemübergreifenden Strategie.

Aufgrund der Bedeutung des Exports für die Abfallwirtschaftsbranche, des Erfolges ähnlich gelagerter Initiativen (z. B. Erneuerbare Energien) und der Ergebnisse des Workshops 2006 hielt das BMU eine Fortführung der Exportinitiative zur Unterstützung des Exportes abfallwirtschaftlicher Konzepte, Dienstleistungen und Produkte für sinnvoll, so dass in einem Stufenplan mit Aktivierungsphase, Entwicklungs- und Monitoringphase und Evaluation die Realisierung des Projektes zunächst bis 2011 fortgeschrieben wurde.