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Stand: 14.09.2007Erfolgreicher Auftakt der Exportinitiative Recycling- und Effizienztechnik

Initialkonferenz am 11. September 2007 gibt Impulse

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) hat am 11. September 2007 zur Konferenz "Exportinitiative Recycling- und Effizienztechnik" eingeladen. Mit dieser Initiative sollen deutsche Unternehmen beim Export von Recycling- und Effizienztechnik nachhaltig unterstützt werden. Dr. Wendenburg, Abteilungsleiter für Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz, wies in seinem Einführungsvortrag auf den weltweiten Bedarf nach Recycling- und Entsorgungstechnologien und die herausragende Stellung deutscher Unternehmen aufgrund hoher inländischer Umweltstandards hin. Im Zusammenhang mit dem Aufbau und der kontinuierlichen Fortführung der Exportinitiative warf er drei zentrale Fragestellungen auf, die sich als roter Faden durch die Konferenz zogen und das Arbeitsprogramm der Konferenz vorgaben.

Was soll in den Zielmärkten verändert, verbessert, geschaffen werden, um durch abfallwirtschaftliche Maßnahmen zur Reduktion von Gesundheits- und Umweltgefahren aber auch zum Aufbau einer modernen Kreislaufwirtschaft mit effizienter Ressourcennutzung beizutragen und damit die Voraussetzungen für den Export von Recycling- und Effizienztechnik zu schaffen?
Welche Förderinstrumente werden von deutschen Anbietern gebraucht, um in den Exportmarkt erfolgreich eintreten zu können, und müssen zur erfolgreichen Umsetzung aktiviert, übernommen oder neu geschaffen werden?
Welche Infrastruktur muss im Rahmen der Exportinitiative aufgebaut werden, um die Unternehmen der Recycling- und Entsorgungswirtschaft effektiv zu unterstützen und potenziellen Auftraggebern/Investoren aus den Zielmärkten ein umfangreiches Informationsangebot zu bieten?

Dr. Ritter vom beauftragten Beraterkonsortium ARGUS/EITEP stellte in einer Situationsanalyse den Stand der bisherigen Aktivitäten zum Aufbau der Initiative, die Strukturen und Erfahrungen aus ähnlich gelagerten Initiativendar. Insbesondere bewertete er die Stärken und Schwächen, aber auch die Chancen und Risiken der Exportinitiative dar. Er identifizierte Handlungsfelder und Instrumente der Exportförderung, die in vier thematischen Workshops am Nachmittag diskutiert wurden.

Dr. Zwisele von ARGUS/EITEP hob die Bedeutung eines fach- und ressortübergreifenden Akteursnetzwerks aus Ministerien, Fachbehörden, Verbänden und weiteren Institutionen für die Exportinitiative hervor. In seinem Beitrag wurden die bislang eingebundenen Akteure und ihr Beitrag für die Initiative vorgestellt. Unter Berücksichtigung des Bedarfs der Nutzer – Unternehmen, der Entsorgungs-, Anlagenbau-, Planungs- und Beratungsbranche – soll durch die Einbindung weiterer Akteure und deren Kompetenzen das Netz eng geknüpft und fundiertes Fachwissen für die Initiative gebündelt werden. Für den Aufbau und die kontinuierliche Arbeit der Initiative wurde von ARGUS/EITEP ein Organisationsmodell für die Exportinitiative vorgestellt, in dem die Aufgaben zwischen einer Steuerungsgruppe, einer Anlaufstelle und einem Akteursnetzwerk verteilt werden. Die Steuerungsgruppe übernimmt dabei die Aufgaben der strategischen Planung, Koordinierung und politischen Vermittlung. Die Anlaufstelle ist für die Kommunikation und für operative Aufgaben verantwortlich. Der erforderliche fachliche Input wird durch Informationen, Programme, Initiativen und Projekte von dem Akteursnetzwerk beigesteuert. Insgesamt soll von den staatlichen und wirtschaftlichen Institutionen ein gebündeltes Dienstleistungsangebot für die Recycling- und Entsorgungsbranche entwickelt werden.

Am Nachmittag wurden die Handlungsfelder und Instrumente der Exportförderung in vier thematischen Workshops zu den Bereichen Capacity-building, Export angepasster Recycling- und Entsorgungstechnologien, Export von Recycling- und Entsorgungsdienstleistungen und Projektförderung unter Nutzung der flexiblen Instrumente CDM-JI diskutiert. Dabei wurde neben der Eignung einzelner Instrumente für die Exportinitiative vor allem die Frage erörtert, wie die Instrumente für die Zielgruppe zugänglich und nutzbar gemacht werden können. Wo liegen hier Hemmnisse? Was kann die Exportinitiative zur Verbesserung der Situation beitragen?

In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass die Initiative von allen Beteiligten befürwortet wird, um den mit großem Forschungs- und Entwicklungsaufwand erarbeiteten Vorsprung der deutschen Abfallwirtschaft auf den wachsenden internationalen Märkten gut zu platzieren. Mehrfach wurde der Wunsch geäußert, die Exportinitiative schnellstmöglich zu starten. Die Einrichtung einer Internetplattform wurde als wichtig bewertet und sollte durch ein Arbeitsgremium (z. B. ein Sekretariat) personell getragen werden; von mehreren Behörden, Instituten und Wirtschaftsverbänden wurde entsprechendes Engagement zugesagt.

Dr. Rummler vom BMU zog eine durchweg positive Bilanz der Veranstaltung. Er kündigte an, dass es ein "Memorandum of Understanding" zum Aufbau der Exportinitiative geben werde, in dem die erforderliche Infrastruktur und der weitere Fahrplan der Initiative festgelegt wird. Eckpunkte werden die Einrichtung eines Internetportals, einer Anlaufstelle, der weitere Ausbau des Akteursnetzwerkes, die Einbeziehung der Nutzer und die Initiierung von Referenzprojekten sein.

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