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Stand: 20.06.2011Länderprofil Türkei:
Umweltpolitische und abfallwirtschaftliche Rahmenbedingungen

Umweltpolitik

Umweltschutz in Artikel 56 der Verfassung v. 1982 verankert, Umweltschutzgesetz No. 2872 folgt am 11.08.1983, 2004 u. 05 Ergänzungen zu Pflichten u. Strafen, Neufassung des Gesetzes in 2006
Angleichung an EU-Regelungen im Bereich Umwelt ist fortgeschritten, bereits weitreichende Abfallgesetzgebung mit Regulierungen einzelner Abfallströme angelehnt an EU-Direktiven
Nationale Umweltstrategie von 2006 mit Zielen u. Massnahmen für den Zeithorizont 2007-2023
Land ist Unterzeichner der wichtigsten internat. Umweltkonventionen (z.B. Basel Abkommen)

Rechtsgrundlagen und Rechtsnormen

In Kraft:

Umweltgesetz v. 2006 fordert u.a. bis 2017 Anschluss d. Kommunen an geregelte Deponie, große Städte schon früher, gibt Recyclingquoten für bestimmte Materialien u. dazu zeitliche Steigerung vor
Abfallwirtschaftsverordnung (No. 20814, 1991), weitere Verordnungen mit teils überlappenden Regelungen, darunter spezielle Verordnung zu Krankenhausabf (No. 21586, 1993), Verpackungen (No. 25538/2004), Bauabf (No. 25406, 2004), Altöl (No. 25353, 2004), gefAbf (No. 22387, 1995), Akkus/Batterien, Elektroschrott (2008) u.a. Festlegung d. Produzentenverantwortung bei Batterien
Nationaler Aktionsplan Abfallwirtschaft 2008-2012 v. Mai 2008, sieht u.a. Stadtverbünde für Abfwirtschaft vor
Umweltsteuergesetz (gibt jährl. Höhe v. Umweltabgaben -nach Baustruktur/Gebäudeart/-nutzg.- vor)

In Planung:

integriertes nationales Abfallwirtschaftsprogramm in Orientierung an EU soll geschaffen werden
EU-konforme Regelungen zu Altbatterien (15% Erfassungsquote bis 2015, z.Zt. 5%) u. zu Altreifen

Organisation und Verantwortlichkeiten

Umsetzung der Rechtsnormen:

höchste Instanz u. Aufsichtsbehörde ist Ministerium für Umwelt und Forsten (Çevre ve Orman Bakanlığı) unterstützt durch regionale (Provinz) Direktionen, daneben Teilzuständigkeiten bei verschiedenen Institutionen angesiedelt

Entsorgungszuständigkeit liegt bei Kommunen

Kontrolle/ Überwachung der Einhaltung:

Erfüllung abfallwirt. Vorgaben wird durch o.g. Aufsichtsinstanzen auf Distriktebene überwacht, teil-weise Komptenzüberschneidung u. fehlende koordinative Abstimmung involvierter Instanzen, mangelnde Ausstattung, Facherfahrung u.Motivation begünstigen schleppenden u. ineffektiven Vollzug

Stoffspezifische Informationen

Abfallarten:

alle gängigen Abfallarten; EU-ähnliche Zuordnung wobei Abgrenzung von Siedlungsabfall und industrieller Abfall diffus ist

Abfallmengen:

Aufkommen 2008 [Mio. Mg]: Siedlungsabfall 30, ca. 1,1 [kg/EW d], Tendenz steigend, gefAbf 2

Abfallzusammensetzung:

Siedlungsabfälle:

Abfallart	Anteil an Abfällen [%]
biologische und Grünabfälle	56
PPK	10
Kunststoffe	10
Holz	5
Glas	4
mineralische Abfälle	3
Metall	2
Restmüll	10

Wertstoffe:

Wertstoffart	Anteil an Abfällen [%]
Papier	45
Kunststoffe	20
Glas	18
Metalle	9
Gummi	3
Textilien	5

Abfallströme und Entsorgungswege:

Siedlungsabfälle 2008 [%]: geordnete Deponien: 45, Müllkippe: 50, Kompostierung u. andere Methoden: 2-5
Sonderabfälle 2004 [%]: Beseitigung hauptsächlich durch Verbrennung: 47, Verwertung: 45, stoffl. Rückgewinn.: 8

Emissionspotential:

Skalenwert: 8 (Skala 1 [gering] - 10 [hoch]), hoher Organikanteil im Müll, kaum Vorbehandlung vor Deponierung, Gaserfassung u. –nutzung auf Deponien erst langsam im Aufbau

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