Stand: 20.06.2011Länderprofil Türkei:
Umweltpolitische und abfallwirtschaftliche Rahmenbedingungen

Umweltpolitik

  • Umweltschutz in Artikel 56 der Verfassung v. 1982 verankert, Umweltschutzgesetz No. 2872 folgt am 11.08.1983, 2004 u. 05 Ergänzungen zu Pflichten u. Strafen, Neufassung des Gesetzes in 2006
  • Angleichung an EU-Regelungen im Bereich Umwelt ist fortgeschritten, bereits weitreichende Abfallgesetzgebung mit Regulierungen einzelner Abfallströme angelehnt an EU-Direktiven
  • Nationale Umweltstrategie von 2006 mit Zielen u. Massnahmen für den Zeithorizont 2007-2023
  • Land ist Unterzeichner der wichtigsten internat. Umweltkonventionen (z.B. Basel Abkommen)

Rechtsgrundlagen und Rechtsnormen

In Kraft:

  • Umweltgesetz v. 2006 fordert u.a. bis 2017 Anschluss d. Kommunen an geregelte Deponie, große Städte schon früher, gibt Recyclingquoten für bestimmte Materialien u. dazu zeitliche Steigerung vor
  • Abfallwirtschaftsverordnung (No. 20814, 1991), weitere Verordnungen mit teils überlappenden Regelungen, darunter spezielle Verordnung zu Krankenhausabf (No. 21586, 1993), Verpackungen (No. 25538/2004), Bauabf (No. 25406, 2004), Altöl (No. 25353, 2004), gefAbf (No. 22387, 1995), Akkus/Batterien, Elektroschrott (2008) u.a. Festlegung d. Produzentenverantwortung bei Batterien
  • Nationaler Aktionsplan Abfallwirtschaft 2008-2012 v. Mai 2008, sieht u.a. Stadtverbünde für Abfwirtschaft vor
  • Umweltsteuergesetz (gibt jährl. Höhe v. Umweltabgaben -nach Baustruktur/Gebäudeart/-nutzg.- vor)

In Planung:

  • integriertes nationales Abfallwirtschaftsprogramm in Orientierung an EU soll geschaffen werden
  • EU-konforme Regelungen zu Altbatterien (15% Erfassungsquote bis 2015, z.Zt. 5%) u. zu Altreifen

Organisation und Verantwortlichkeiten

Umsetzung der Rechtsnormen:

  • höchste Instanz u. Aufsichtsbehörde ist Ministerium für Umwelt und Forsten (Çevre ve Orman Bakanlığı) unterstützt durch regionale (Provinz) Direktionen, daneben Teilzuständigkeiten bei verschiedenen Institutionen angesiedelt
  • Entsorgungszuständigkeit liegt bei Kommunen

Kontrolle/ Überwachung der Einhaltung:

Erfüllung abfallwirt. Vorgaben wird durch o.g. Aufsichtsinstanzen auf Distriktebene überwacht, teil-weise Komptenzüberschneidung u. fehlende koordinative Abstimmung involvierter Instanzen, mangelnde Ausstattung, Facherfahrung u.Motivation begünstigen schleppenden u. ineffektiven Vollzug

Stoffspezifische Informationen

Abfallarten:

alle gängigen Abfallarten; EU-ähnliche Zuordnung wobei Abgrenzung von Siedlungsabfall und industrieller Abfall diffus ist

Abfallmengen:

Aufkommen 2008 [Mio. Mg]: Siedlungsabfall 30, ca. 1,1 [kg/EW d], Tendenz steigend, gefAbf 2

Abfallzusammensetzung:

Siedlungsabfälle:

Abfallart Anteil an Abfällen [%]
biologische und Grünabfälle 56
PPK 10
Kunststoffe 10
Holz 5
Glas 4
mineralische Abfälle 3
Metall 2
Restmüll 10

Wertstoffe:

Wertstoffart Anteil an Abfällen [%]
Papier 45
Kunststoffe 20
Glas 18
Metalle 9
Gummi 3
Textilien 5

Abfallströme und Entsorgungswege:

  • Siedlungsabfälle 2008 [%]: geordnete Deponien: 45, Müllkippe: 50, Kompostierung u. andere Methoden: 2-5
  • Sonderabfälle 2004 [%]: Beseitigung hauptsächlich durch Verbrennung: 47, Verwertung: 45, stoffl. Rückgewinn.: 8

Emissionspotential:

Skalenwert: 8 (Skala 1 [gering] - 10 [hoch]), hoher Organikanteil im Müll, kaum Vorbehandlung vor Deponierung, Gaserfassung u. –nutzung auf Deponien erst langsam im Aufbau

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Quelle: Euwid